USA für weitere Initiativen zur Bedrohungsminderung

Die weltweite Bedrohung durch Terrorismus mit Massenvernichtungsmaterialien rufe nach globalem Handeln. Die USA leisteten ihren Beitrag bereits und hätten das Budget für Non-proliferationsprogramme auf USD 1,35 Mrd. erhöht.
Ein gutes Beispiel einer wirksamen Massnahme ist für Abraham die letztes Jahr lancierte Global Threat Réduction Initiative (GTRI), die jetzt über 100 Länder im Grundsatz unterstützten. Im Rahmen dieses Abkommens helfe das DOE anderen Ländern, Kernmaterialien, radioaktive Stoffe und andere Materialien zum Bau schmutziger Bomben besser zu schützen. So hätten schon sechs Länder über 100 kg frisches hoch angereichertes Uran aus ihren Forschungseinrichtungen nach Russland zurück überführt. Die Rückführung im Rahmen der GTRI gehe weiter, bis das ganze Material - 2 t aus über 20 Anlagen in 17 Ländern - in Russland angekommen und dort zu leicht angereichertem Uran verarbeitet sei. Auf amerikanischer Seite arbeite das DOE daran, rund 22'700 Brennelemente mit hoch angereichertem Uran aus Forschungseinrichtungen in 41 Ländern zurückzunehmen und die betreffenden Reaktoren auf einen Betrieb mit leicht angereichertem Uran umzustellen. Bis jetzt seien schon 39 Einheiten umgerüstet. Bei 35 weiteren wäre dies sofort möglich. Für 31 Reaktoren entwickle das DOE einen neuen, hoch dichten Brennstoff aus leicht angereichertem Uran, um die Umstellung zu ermöglichen. Zur GTRI gehört ferner, andere Kernmaterialien und radioaktive Stoffe zu identifizieren, die für den Bau von Massenvernichtungswaffen und Terrorangriffe missbraucht werden könnten, um sie künftig besser zu schützen.
Auf Grund der guten Erfahrung mit der GTRI schlägt Spencer Abraham vier strategische Handlungsfelder vor, um die globale Herausforderung des 21. Jahrhunderts aufzunehmen, die Welt vor der Bedrohung durch Terrorismus und Massenvernichtung zu schützen. Erstens müssten die USA die begonnen Programme weiter unterstützten und ausbauen. Ein erfolgreiches Beispiel sei die Megaport-Initiative: Die systematische Strahlenüberwachung in den grossen Häfen verhindere Schiebereien mit potenziell gefährlichen Gütern wie Kernmaterialien in den amerikanischen Häfen. Die Zeit sei reif, diese Art Überwachung auf den ganzen internationalen Handel auszuweiten. Zweitens müsse die Russische Föderation im Gegenzug mehr in den physischen Schutz ihrer Kernanlagen und Lager für Massenvernichtungsmaterialien investieren. Drittens seien die internationalen Anstrengungen zur Stärkung des Nonproliferationsschutzes aktiv zu unterstützen. Es dürfe nicht sein, dass nur Russland, die USA und die IAEO sich dafür einsetzten. Viertens schliesslich seien aus den Erfahrungen in den Fällen Nordkorea und Iran die Lehren zu ziehen. Weiter seien alle Länder, die nicht dem Zusatzprotokoll zum Nonproliferationsabkommen beigetreten sind, von Nuklearlieferungen auszuschliessen. Zusätzlich brauche die IAEO effizientere und wirksamere Instrumente, um ihren Kontrollen Nachachtung zu verschaffen.