Weiteres Vorgehen am Wellenberg festgelegt

Bundesrat Moritz Leuenberger und eine Delegation der Nidwaldner Regierung haben am 24. März 2000 das weitere Vorgehen im Hinblick auf ein Lager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle im Wellenberg diskutiert.

23. März 2000

Nach einer Mitteilung des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek), die im Anschluss an das Gespräch veröffentlicht worden ist, soll mit einem Sondierstollen vorerst abgeklärt werden, ob die bisherigen positiven Befunde bestätigt werden und der Wellenberg grundsätzlich als Lagerstandort geeignet ist.
Am 7. Februar 2000 veröffentlichte die Expertengruppe Entsorgungskonzepte für radioaktive Abfälle (EKRA) ihren Schlussbericht, in dem sie das Konzept der kontrollierten geologischen Langzeitlagerung vorstellte. Im Rahmen eines Aktionsprogramms empfiehlt die Expertengruppe unter anderem, das Projekt Wellenberg weiterzuverfolgen und die notwendigen Schritte zur Realisierung eines Sondierstollens in die Wege zu leiten. Gemäss Mitteilung des Uvek muss in einem nächsten Schritt die Projektantin die Pläne für die Lage und Auslegung des Sondierstollens an das EKRA-Konzept der geologischen Langzeitlagerung anpassen. Weiter sind folgende Schritte vorgesehen:

  • Das Uvek und der Kanton Nidwalden setzen eine unabhängige Fachgruppe ein, welche die Überarbeitung des Projekts Wellenberg verfolgt und beurteilt. Die Zusammensetzung und Aufgaben werden gemeinsam festgelegt.
  • Das überarbeitete Sondierstollen-Konzept wird von den Sicherheitsbehörden und der unabhängigen Fachgruppe beurteilt. Zudem sind Auflagen betreffend Abfallinventar für das geplante Lager und Ausschlusskriterien für den Lagerbau zu formulieren. Die Haftung ist zu regeln.
  • Unter Einbezug der Projektantin wird ein Zeitplan für die nächsten Schritte bis zum Bau des Sondierstollens erstellt.

Der Kanton Nidwalden ist gemäss Uvek frühestens nach Verabschiedung der Botschaft zum Kernenergiegesetz (KEG) bereit, auf ein allfälliges Konzessionsgesuch einzutreten. Weitere im Aktionsprogramm der EKRA vorgeschlagene Massnahmen würden in einer nächsten Etappe geprüft. Dazu gehörten insbesondere die Förderung der öffentlichen Debatte und die Anpassung des Lagerkonzepts.

Quelle

M.S. nach "endgültiger, ergänzter Version" der Medienmitteilung Uvek vom 24. März 2000

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