Weg frei für längere Laufzeiten in Spanien

Nach dem Senat hiess auch das Abgeordnetenhaus das Gesetz für eine nachhaltige Wirtschaft gut. Es soll als Grundlage für ein nachhaltigeres Entwicklungs- und Wachstumsmodell der Wirtschaft dienen. Der Senat hatte während seiner Beratung einen Artikel, der die Betriebszeit der spanischen Kernkraftwerke auf maximal 40 Jahre begrenzen wollte, aus dem Gesetzesvorschlag entfernt. Die Streichung war von der sozialistischen Arbeiterpartei, der rechts-konservativen Volkspartei, vom katalanischen bürgerlich-liberalen Parteienbündnis und den baskisch-bürgerlichen Nationalisten unterstützt worden. Das Abgeordnetenhaus schloss sich mit 334 Ja-Stimmen zu 10 Nein-Stimmen und ohne Enthaltung der Streichung an. Das Gesetz tritt in Kraft, sobald es im Amtsblatt veröffentlicht worden ist. Dies soll laut Foro de la Industria Nuclear Espanola in wenigen Tagen erfolgen.

Dass Kernkraftwerke in Spanien höchstens 40 Jahre in Betrieb bleiben dürfen, hatte Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero in einem Gesetz festschreiben wollen, als er entschied, die Betriebsbewilligung des Kernkraftwerks Santa María de Garona nicht über das Jahr 2013 hinaus zu verlängern. Zuvor kannte Spanien keine Laufzeitbeschränkungen.

Erfreute Nuklearindustrie

Das Foro de la Industria Nuclear Espanola und das Foratom, die Dachorganisation der europäischen Atomforen, zeigten sich erfreut. In einer Stellungnahme betonte das Foro Nuclear, es sei nun entscheidend, eine umfassende Energievereinbarung mit dem Konsens aller politischen Kräfte zu erreichen, die sich auf die drei Pfeiler Sicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit stütze. Santiago San Antonio, Generaldirektor des Foratom, meinte: «Wir begrüssen den Entscheid der spanischen Regierung, der ähnliche Entwicklungen quer durch Europa widerspiegelt. In der Tat hat eine zunehmende Anzahl europäischer Länder beschlossen, entweder die Betriebszeit ihrer Kernkraftwerke zu verlängern oder neue zu bauen. Dies zeigt klar auf, dass die Kernenergie als effektives und bedeutendes Mittel betrachtet wird, zu den CO₂-armen Wirtschaftszielen Europas beizutragen.»