Vereinbarungen zur Sanierung bergbaulicher Altlasten aus Sowjetzeit unterzeichnet
Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) hat mit den früheren Sowjetrepubliken Kirgistan und Tadschikistan eine Rahmenvereinbarung unterzeichnet, damit Projekte zur Sanierung von Hinterlassenschaften von Uranabbau und -verarbeitung in diesen Ländern umgesetzt werden können.
Auf Antrag der Europäischen Kommission schaffte die EBRD im Mai 2015 den «Environmental Remediation Account for Central Asia». Der Fonds finanziert die Sanierung derjenigen Uranabbau-Standorte in Zentralasien, die höchste Priorität haben. Die Kommission stellt dafür vorläufig EUR 8 Mio. (CHF 8,5 Mio.) bereit.
Die früheren Sowjetrepubliken Kirgistan, Tadschikistan und Usbekistan sind reich an Rohstoffen. Zu Sowjetzeiten wurde dort unter anderem Uran abgebaut. Dabei sammelte sich laut EBRD radioaktiv kontaminiertes Material an, das in Bergbauhalden gelagert wurde. Die Halden seien nach der Schliessung der meisten Minen 1995 kaum saniert worden, so die EBRD. Die akkumulierte Menge an radioaktiv kontaminiertem Material bedrohe die Umwelt und die Gesundheit der Bevölkerung, was auch die Uno anerkennt. Viele verlassene Minen befinden sich entlang der Zuflüsse zum Fluss Syrdarja, der durch das dicht besiedelte Fergana-Tal – dem landwirtschaftlichen Zentrum der Region – führt.
Die jetzt geschlossenen Rahmenvereinbarungen mit Kirgistan und Tadschikistan legt die Bedingungen fest, um das dort vorgesehene Sanierungsprogramm umzusetzen. Dazu gehören Steuerbefreiung, die Anwendung der EBRD-Grundsätze einschliesslich der Umwelt- und Sozialpolitik der Bank sowie der Beschaffungsvorschriften und -richtlinien und Bestimmungen für eine wirksame Projektdurchführung.
Quelle
M.A. nach EBRD, Medienmitteilung, 23. Januar 2017