Unterzeichnung des amerikanisch-indischen Nuklearabkommens
Der amerikanische Präsident George W. Bush hat am 8. Oktober 2008 mit seiner Unterschrift das Nuklearabkommen mit Indien in Kraft gesetzt. Zwei Tage später haben die US-Aussenministerin Condoleezza Rice und ihr indischer Amtskollege Pranab Mukherjee das Abkommen unterzeichnet. Damit wird es der amerikanischen Industrie nach gut 30 Jahren wieder erlaubt, zivile Kerntechnik mit Indien auszutauschen.
Bevor die Inkraftsetzung des Abkommens möglich wurde, hatte der Kongress einige Tage zuvor seine Zustimmung dazu gegeben. Zudem hatten sich die in der sogenannten Nuclear Suppliers Group zusammengeschlossenen 45 Länder Anfang September für die Aufhebung des Lieferverbots für Nukleartechnologie an Indien ausgesprochen, obwohl das Land den Atomwaffensperrvertrag nicht unterzeichnet hat. Im Gegenzug hat sich Indien zu internationalen Inspektionen seiner zivilen Kernkraftwerke bereit erklärt. Die militärischen Anlagen bleiben davon ausgenommen.
Das Abkommen, das zu der Section «123 Agreements» gehört, gilt für mindestens 40 Jahre. Bush erinnerte daran, dass es die Zusammenarbeit beider Länder stärken werde. Ausserdem werde dadurch «die Gefahr der Weitergabe von Kernwaffen verringert».
Frankreich hatte bereits am 30. September 2008 ein bilaterales Abkommen zur friedlichen Nutzung der Kernenergie mit der indischen Regierung unterzeichnet.
In Indien sind gegenwärtig 17 Kernkraftwerksblöcke in Betrieb, und sechs weitere im Bau. Die Regierung will in den nächsten 15 Jahren die nukleare Stromproduktionskapazität von heute rund 4000 MW auf 40'000 MW ausbauen.
Quelle
M.A. nach The White House, Medienmitteilungen, 8. und 10. Oktober 2008
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