Tiefenlager in der Schweiz: Stellungnahmen der Regionalkonferenzen

Seit Ende Januar 2015 ist bekannt, dass die Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) die Standortgebiete Jura Ost und Zürich Nordost für die voraussichtlich Anfang 2019 beginnende dritte Etappe der Standortsuche für geologische Tiefenlager zur Entsorgung der radioaktiven Abfälle vertieft untersuchen will. Der Vorschlag der Nagra wird seither von den Bundesbehörden und weiteren Expertengremien überprüft. Zudem wurde er den Standortkantonen und -regionen zur Stellungnahme unterbreitet. Die dabei zu betrachtenden Punkte hatten das Bundesamt für Energie (BFE) und die Regionalkonferenzen im Vorfeld vereinbart. Die Regionalkonferenzen sollten insbesondere die Nachvollziehbarkeit des Nagra-Vorschlags beurteilen sowie den bisherigen Verlauf des Standortauswahlverfahrens bewerten. Mit der nun von Zürich Nordost verabschiedeten Stellungnahme liegen die Bewertungen aller sechs Standortregionen vor (Jura Ost, Jura-Südfuss, Nördlich Lägern, Südranden, Wellenberg, Zürich Nordost).

Nächste Schritte

Den Vorschlag der Nagra überprüfen derzeit noch das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi), die Kommission für nukleare Sicherheit (KNS) und weitere Bundes- und Kantonsstellen. Basierend auf den behördlichen Überprüfungen sowie den Stellungnahmen des Ausschusses der Kantone und der Regionalkonferenzen wird das BFE eine Gesamtbeurteilung des Vorschlags vornehmen und Ende 2017 sämtliche Berichte, Gutachten und Stellungnahmen in eine dreimonatige öffentliche Vernehmlassung schicken, so das Amt. Der Bundesrat wird unter Kenntnis aller relevanten Fakten voraussichtlich Ende 2018 über den Vorschlag der Nagra und den Abschluss von Etappe 2 des Verfahrens entscheiden.