Tagung der Deutsch-Schweizerischen Sicherheitskommission

Die Schweiz informierte über die vorgesehene Verselbständigung der Hauptabteilung für die Sicherheit der Kernanlagen (HSK), die bisher Teil des Bundesamtes für Energie war und am 1. Januar 2009 als Eidgenössisches Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) in eine öffentlich-rechtliche Anstalt des Bundes überführt wird. Damit werden die Vorgaben des Kernenergiegesetzes und des internationalen Übereinkommens über die nukleare Sicherheit bezüglich Unabhängigkeit der Sicherheitsbehörde umgesetzt. Im Weiteren erörterte die Schweiz das Verfahren für den Neubau eines Kernkraftwerks und die vorbereitenden Arbeiten der HSK. Deutschland informierte über den Stand des neuen nachgesetzlichen Regelwerkes und über die im September 2008 durchgeführte IRRS-Mission (International Regulatory Review Service) durch die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO). Dabei wurde überprüft, inwieweit das deutsche Aufsichtskonzept den IAEO-Vorgaben entspricht.

Ein Schwerpunktthema der DSK-Tagung war die gegenseitige Orientierung über die betriebliche Sicherheit der Kernkraftwerke. Es zeigte sich, dass in beiden Staaten ein hoher Sicherheitsstand besteht. Die DSK wurde 1982 durch eine Vereinbarung zwischen den Regierungen der Schweiz und der Bundesrepublik Deutschland geschaffen. Die Kommission setzt sich aus Vertretern schweizerischer und deutscher Bundesstellen, der Bundesländer Baden-Württemberg und Bayern sowie des Kantons Aargau zusammen. In vier Arbeitsgruppen der DSK vertiefen Fachleute die bilaterale Zusammenarbeit, die beide Staaten als wichtig und wertvoll beurteilen wird.