Tätigkeits- und Geschäftsbericht des Ensi-Rats 2011
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 27. Juni 2012 vom Tätigkeits- und Geschäftsbericht des Ensi-Rats 2011 Kenntnis genommen. Darin erachtet der Ensi-Rat die Zielerreichung im vergangenen Jahr als gut. Im Mittelpunkt standen die Ereignisse in Fukushima-Daiichi und die Folgerungen daraus.
«Das Ensi hat die gesetzten Ziele erreicht», fasste Anne Eckhardt, Präsidentin des Ensi-Rats, die Arbeit des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats (Ensi) zusammen. 2011 sei aufgrund der Ereignisse in Fukushima-Daiichi ein besonderes Jahr gewesen. Die Jahresziele mussten deshalb überprüft und angepasst werden. Die Sistierung der Rahmenbewilligungsgesuche und der vom Parlament beschlossene Ausstieg aus der Kernenergienutzung führten dazu, dass die Arbeiten im Zusammenhang mit neuen Kernkraftwerken eingestellt wurden. Als neues Ziel wurde definiert, alle Überprüfungen und Massnahmen für die schweizerischen Kernkraftwerke anzuordnen, die aufgrund des Reaktorunfalls in Japan erforderlich sind.
Die Ereignisse in Fukushima-Daiichi hatten auch Einfluss auf die Optimierung der Organisation und Führungsstruktur des Ensi. Seit dem 1. September 2011 verfügt es über eine neue Matrixstruktur.
Besonders diskutiert wurde im vergangenen Jahr die Unabhängigkeit der Aufsichtsbehörde und des Ensi-Rats. Ende 2011 verschärfte der Bundesrat die Unabhängigkeitsbestimmungen für die Mitglieder des Ensi-Rats. Auf dieser Grundlage bestellte er den Ensi-Rat für die Amtsperiode 2012–2015 neu.
Quelle
M.A. nach Uvek, Medienmitteilung, 27. Juni 2012