Swissmem fordert: keine neuen Belastungen für die Industrie

Seit nunmehr fünf Quartalen verzeichnet die MEM-Industrie rückläufige Auftragseingänge, schreibt die Swissmem in einer Medienmitteilung. Die Umsätze stagnierten, Preis- und Margendruck hielten an. Aufgrund der trüben Konjunkturprognosen in der EU – dem wichtigsten Absatzmarkt – sei keine Erholung in Sicht. Die Swissmem warnt darum vor neuen Belastungen. Noch zeigten sich die Unternehmen der MEM-Industrie erstaunlich widerstandsfähig, aber zusätzliche Belastungen, wie beispielsweise durch die vorgeschlagenen Umsetzungsmassnahmen der Energiestrategie 2050, wären für viele Unternehmen nicht mehr verkraftbar. «Sie tragen den Anforderungen der Industrie nach hoher Versorgungssicherheit und wettbewerbsfähigen Strompreisen ungenügend Rechnung», kritisiert die Swissmem. Die Einspeisevergütung und die CO₂-Abgabe würden den Strom künstlich verteuern. Die Swissmem lehnt diese Massnahmen entschieden ab. Sie führten im Vergleich zur ausländischen Konkurrenz zu einseitig höheren Kosten und verschlechterten damit die internationale Konkurrenzfähigkeit der MEM-Industrie. Zudem fordert die Swissmem, dass energieintensive Betriebe möglichst rasch von der Einspeisevergütung entlastet werden, und dies ohne die restliche Industrie zusätzlich zu belasten.

Hans Hess: «Energiestrategie des Bundesrats unrealistisch»

In einem Interview mit der Berner Zeitung bezeichnete Swissmem-Präsident Hans Hess die Energiestrategie des Bundesrats als «unrealistisch». Er zweifle daran, dass neue Kraftwerke zeitgerecht bewilligt und gebaut werden können, um die wegfallenden 40% Atomstrom im Inland zu ersetzen, erklärte er. Wenn 40% der Stromproduktion zu ersetzen seien und man wisse, dass der Strombedarf zunehmen werde, so stelle sich die Frage, wie dies bewerkstelligt werden könne. Schliesslich seien bisher noch keine neuen Anlagen gebaut worden. Hess zeigte sich skeptisch, ob die Reduktionsziele des Bundesrats realisierbar seien. Laut Energieagentur der Wirtschaft seien die Ziele deutlich überoptimistisch. Die Wirtschaft spare schon länger und wisse, wie viel einzusparen sei. Was der Bundesrat vorsehe, sei nicht machbar. Hess befürchtet, die Strompreise würden die Produktionskosten so verteuern, dass die Schweiz nicht mehr wettbewerbsfähig wäre.

Hess kritisiert nicht die Stossrichtung der Energiestrategie, sondern das Wie: Man müsse realistisch sein, erklärte er, denn, Gesetze seien anzupassen und Voraussetzungen zu schaffen, damit in der Schweiz neue Kraftwerke sowie neue Netze gebaut werden können, und das alles relativ schnell. In Anbetracht des Widerstandes der Umweltverbände sei dies kaum möglich.