Schaffhausen: Motion gegen Tiefenlager in der Nachbarschaft
Der Schaffhauser Kantonsrat hat eine Motion überwiesen, mit der die Kantonsbehörden verpflichtet werden sollen, auch ausserhalb der Kantonsgrenzen Widerstand gegen geologische Tiefenlager für radioaktive Abfälle zu leisten.
Die vom Sozialdemokraten Hans-Jürg Fehr eingereichte Motion wurde vom Schaffhauser Kantonsrat an seiner Sitzung vom 19. Mai 2008 mit 38 gegen 32 Stimmen erheblich erklärt. Gemäss Motionstext sollen die Behörden des Kantons Schaffhausen verpflichtet werden, «mit allen rechtlichen und politischen Mitteln darauf hinzuwirken, dass auf Kantonsgebiet und dessen angrenzender Nachbarschaft keine Lagerstätten für radioaktive Abfälle errichtet und keine vorbereitende Handlungen vorgenommen werden.»
Die Motion richtet sich gegen den möglichen Lagerstandort im südlich angrenzenden Zürcher Weinland. Diese Region ist aufgrund ihrer Geologie von der Nationalen Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) als eines von mehreren geeigneten Standortgebieten evaluiert worden. Gemäss der Stromkennzeichnung des Elektrizitätswerks des Kantons Schaffhausen stammen rund 80% des gelieferten Stroms aus Kernkraftwerken.
Quelle
M.S. nach Kanton Schaffhausen, Beschlüsse der 9. Sitzung vom 19. Mai 2008