Russland ratifiziert japanisch-russisches Nuklearabkommen
Der russische Präsident, Dmitri Medwedew, hat am 8. Januar 2011 mit der Unterzeichnung eines Gesetzes die japanisch-russische Vereinbarung über kerntechnische Zusammenarbeit für die russische Seite in Kraft gesetzt.
Das Gesetz zur Ratifizierung des Abkommens zwischen Japan und Russland hatte die Staatsduma – die erste Kammer des russischen Parlaments – am 22. Dezember 2010 verabschiedet, zwei Tage darauf billigte es der Föderationsrat – die zweite Parlamentskammer. Die russische und die japanische Regierung hatten das Abkommen bereits am 12. Mai 2009 in Tokyo unterzeichnet. Laut dem Japan Atomic Industrial Forum (JAIF) hat Japan seinerseits die ersten Schritte unternommen, um das Abkommen zu ratifizieren.
Das Abkommen bildet den rechtlichen Rahmen und legt die Grundsätze für die bilaterale Zusammenarbeit dar. Diese umfasst die Erschliessung russischer Uranvorkommen, die Wiederaufarbeitung rezyklierten Urans, die Lieferung von Kernbrennstoff, den Bau und Betrieb von Leichtwasserreaktoren, die Behandlung und Entsorgung radioaktiver Abfälle, die Kontrolle der nuklearen Sicherheit und Umwelt sowie die Erforschung und Nutzung von Radioisotopen.
Quelle
M.A. nach Rosatom, Medienmitteilung, 8. Januar, und Jaif, Atoms in Japan, 17. Januar 2011