Russland erhält eigenes Energieministerium
In der neuen Regierung der Russischen Föderation unter Wladimir Putin ist das bisherige Ressort Energie und Industrie auf zwei Ministerien aufgeteilt worden, ein Energieministerium und ein Industrieministerium. Präsident Dmitri Medwedew hat die Ernennung von Sergei Schmatko zum Energieminister am 12. Mai 2008 bestätigt.
Der neue russische Energieminister, der Nationalökonom Sergei Schmatko, präsidiert seit 2005 die Atomstroiexport und war seit der Schaffung der Industrieholding Atomenergoprom einer ihrer stellvertretenden Direktoren. Seine Ernennung unterstreicht die weiter wachsende Bedeutung des Energiesektors für die russische Volkswirtschaft.
Der Vorsteher des bisherigen Ministeriums für Energie und Industrie, Wiktor Christenko, wurde als Industrieminister bestätigt. Eine seiner grossen Herausforderungen wird sein, die rückständige russische Maschinenindustrie auf einen international konkurrenzfähigen Stand zu bringen.
Aufsichtsbehörde jetzt bei Umweltministerium
Mit einem Erlass (Ukas) vom 14. Mai 2008 hat Medwedew zudem die seit 2004 dem Energie- und Industrieministerium unterstellte nukleare Sicherheitsbehörde - die Föderative Dienststelle für die Umwelt- ,Technologie- und Kernenergieüberwachung (Rostechnadsor) - zusammen mit anderen Umweltbehörden in das Ministerium für Naturschätze und Ökologie eingegliedert.
Unabhängig davon hat die neue Regierung die Kernmaterialkontrolle neu geregelt. Künftig ist der staatliche Kernenergiekonzern Rosatom für die Buchführung über Materialien zuständig, die unter die Nonproliferationsabkommen fallen, und erhält dafür die nötigen umfassenden Kontrollkompetenzen. Der Konzern ist gehalten, bei der Umsetzung mit der Föderalen Agentur für technische Regelwerke und Metrologie sowie dem Innenministerium zusammenzuarbeiten.
Quelle
P.B. nach Rosatom, Pressemitteilungen, und RIA Nowosti, 12.–15. Mai 2008