Restrukturierung der japanischen Atomaufsicht

Goshi Hosono – nach dem Reaktorunfall von Fukushima-Daiichi Sonderberater des Premierministers und seit Juni Minister for Consumer Affairs and Food Safety, Power Saving Promotion and the Restoration from and Prevention of Nuclear Accident – informierte am 5. August 2011 über die Pläne, die heutige Nuklearsicherheitsbehörde Japans – die Nuclear and Industrial Safety Agency (Nisa) – umzustrukturieren. Neu soll die Nuklearsicherheit eine zentrale Behörde regeln, die im Gegensatz zur Nisa nicht dem Ministry of Economy, Trade and Industry (Meti) angehört, sondern dem Ministry of the Environment.

In der neuen Behörde, die voraussichtlich Nuclear Safety Agency heissen wird, sollen die Nisa und die Nuclear Safety Commission (NSC) zusammengeführt werden. Auch die Aufsicht über Forschungsreaktoren, Umweltbeobachtung und weitere Bereiche, die derzeit beim Ministry of Education, Culture, Sports, Science and Technology (Mext) liegt, werde an die neue Behörde übertragen. Ausserdem werde ihr die Japan Nuclear Energy Safety Organization (JNES) einverleibt und ein Nuclear Safety Council geschaffen, der die Sicherheitsbehörde mit Expertenmeinungen berät.

Die Idee einer zentralisierten Nuklearsicherheitsbehörde stammt aus einem 750-seitigen Bericht, der drei Monate nach dem Reaktorunfall in Fukushima-Daiichi die ersten Erkenntnisse darlegt. Der Bericht hält unter anderem fest, dass zum Zeitpunkt des Unfalls die Zuständigkeiten teilweise unklar waren. Die für Reaktorsicherheit zuständige Nisa gehöre dem Meti an, das sich für die Nutzung der Kernenergie einsetze. Das Ministry of the Environment, dem die neue Behörde angegliedert werden soll, hat hingegen gemäss Regierung keine engen Verbindungen zur Nuklearindustrie.