Olkiluoto-3: drittes Teilurteil im ICC-Schiedsgerichtsverfahren
Die finnische Energieversorgerin Teollisuuden Voima Oyj (TVO) hat vom Schiedsgerichtshof der Internationalen Handelskammer (ICC) ein weiteres endgültiges und verbindliches Teilurteil zu den Verzögerungen und dadurch entstandenen Mehrkosten beim Bau von Olkiluoto-3 in Finnland erhalten.
Seit 2009 läuft wegen den Verzögerungen und Mehrkosten beim Bau der EPR-Einheit Olkiluoto-3 ein Schiedsverfahren beim Schiedsgerichtshof der ICC. Das dritte Teilurteil befasst sich mit der Bauabwicklung und der Gesamtprojektleitung des Neubauprojekts. Es umfasst laut TVO viele Punkte, die das Unternehmen in ihren Forderungen gegen das französisch-deutsche Baukonsortium Areva-Siemens geltend macht sowie bestimmte Anliegen, die wiederum das Baukonsortium gegen die TVO vorbringt. Bezüglich Bauabwicklung habe das Gericht mehrheitlich im Sinne der TVO entschieden, schreibt die TVO. Andere Forderungen insbesondere zur Gesamtprojektleitung werden in einem späteren Urteil behandelt.
Das ICC entschied sich in zwei Teilurteilen bereits mehrheitlich zu Gunsten der TVO. Wie die beiden ersten Teilurteile nimmt auch das dritte Teilurteil keine Stellung zur finanziellen Entschädigung. Die TVO erwartet, dass das ICC die Festlegung der Entschädigungssumme Anfang 2018 bekannt gibt.
Die TVO hatte Areva-Siemens 2003 mit der schlüsselfertigen Errichtung von Olkiluoto-3 beauftragt und der Bau begann 2005. Die Fertigstellung war ursprünglich für 2009 geplant. Seither wurde sie immer wieder verschoben. Die Inbetriebnahme ist laut dem jüngsten Zeitplan für Mai 2019 vorgesehen.
Quelle
M.A. nach TVO, Medienmitteilung, 15. November 2017