Neue Energiestrategie für Japan

Nach dem Erdbeben und Tsunami vom 11. März 2011 und der globalen Finanzkrise will die neue japanische Regierung dem Parlament Vorlagen unterbreiten, um Schritt für Schritt den Wiederaufbau zu sichern und die Wirtschaft anzukurbeln, gab Noda am 13. September in seiner Rede vor der Diet bekannt. Ein erster Schritt sei eine neue Energiepolitik. «Ohne eine stabile Stromversorgung, die das Rückgrat von Wirtschaft und Gesellschaft darstellt, verliert das Fundament des japanischen Wohlstands an Stabilität», warnte Noda. Um Energieeinsparungen zu erzielen, werde die Regierung Massnahmen auf der Angebot- und Nachfrageseite umsetzen. Die gegenwärtige Energiestrategie will Noda von Grund auf revidieren und dafür im Sommer 2012 ein neues Energiekonzept vorstellen.

Kein Ausstieg aus der Kernenergie

Es sei unproduktiv, nur in Gegensätzen zu denken und auf die Kernenergie vollständig zu verzichten, erklärte Noda. Kernkraftwerke, deren Sicherheit überprüft und bestätigt worden sei, sollten wieder ans Netz. «Mittel- und langfristig müssen wir jedoch unsere Abhängigkeit von der Kernenergie so stark wie möglich verringern», meinte er. Noda bestätigte zudem, dass die restrukturierte Atomaufsichtsbehörde neu dem Umweltministerium zugehören soll.

Nach dem Rücktritt von Naoto Kan wurde Noda – zuvor Finanzminister – Anfang September 2011 neuer Ministerpräsident. Noda hatte zuvor die Stichwahl um das Amt des Vorsitzenden der regierenden Demokratischen Partei Japans für sich entschieden. Der Chef der Regierungspartei wird in Japan traditionell Ministerpräsident.