Nagra: Nach Wellenberg-Nein politische Vorgaben nötig

"Der Wellenberg im Kanton Nidwalden wurde 1993 aufgrund der bisherigen Forschungsresultate als günstiger Standort für ein geologisches Tiefenlager vorgeschlagen. Als nächster Schritt war ein Sondierstollen geplant, um die Grundlagen für einen definitiven Entscheid zu schaffen. Der Bundesrat hatte dazu die Bewilligung, der Regierungsrat die Konzession erteilt. Am 22. September 2002 hat die Bevölkerung in einer Volksabstimmung den Bau des Sondierstollens abgelehnt. Ausnahme war die direkt betroffene Standortgemeinde Wolfenschiessen, die sich für dieses Projekt aussprach. Damit muss ein technisch voraussichtlich geeigneter Standort aus politischen Gründen aufgegeben werden.
Die Nagra ist das technisch-wissenschaftliche Kompetenzzentrum für die Entsorgung radioaktiver Abfälle. Die technisch-wissenschaftlichen Grundlagen zur Entsorgung stehen bereit. Um im Bereich der Entsorgung schwach- und mittelaktiver Abfälle (SMA) fortfahren zu können, braucht es nun neue Vorgaben des Bundes und der Abfallverursacher an die Nagra.
Die politisch-rechtlichen Rahmenbedingungen müssen zuerst von den Bundesbehörden geklärt werden, bevor über das weitere Vorgehen entschieden werden kann. Die Politik muss nun die Leitplanken zum weiteren Vorgehen festlegen.
Als erster Schritt ist auch das Entsorgungskonzept für SMA grundsätzlich zu überprüfen. Es sind verschiedene technische Konzepte zur Realisierung eines geologischen Tiefenlagers denkbar und zu evaluieren. Die Nagra steht mit ihrem technischwissenschaftlichen Know-how bereit, die Optionen zu prüfen und Vorschläge zum weiteren Vorgehen zu unterbreiten.
Die drei in den Vergleich mit Wellenberg einbezogenen und untersuchten Standorte Bois de la Glaive, Piz Pian Grand und Oberbauenstock stehen nicht mehr zur Diskussion. Die Entsorgung der SMA in einem ?Kombilager? zusammen mit den hochaktiven Abfällen (zum Besipiel im Rahmen des Projektes Opalinuston im Zürcher Weinland) wurde nicht untersucht und daher sind heute keine fundierte Aussagen zur technischen Machbarkeit möglich.
Die notwendigen Arbeiten können dank der bereitgestellten Zwischenlagerkapazitäten ohne Zeitdruck angegangen werden.
Die Arbeiten der drei Bereiche der Nagra - ?Inventar der radioaktiven Materialien', Abgabe der ?Berichte zum Entsorgungsnachweis' (HAA-Pro-gramm) und ?Dienstleistungen an Genossenschafter und Dritte' - gehen weiter. Sie sind durch das Nein des Kantons Nidwalden zum Sondierstollen nicht betroffen. Ebenso werden die wissenschaftlichen Basisarbeiten zum Entsorgungsprogramm der Schweiz in Zusammenarbeit mit Universitäten und Hochschulinstituten weitergeführt."