Motion fordert zügige Abwicklung des Sachplanverfahrens
Der Zürcher SVP-Ständerat Hans Hofmann hat in seiner Motion eine zügige Durchführung des Standortverfahrens für ein Tiefenlager gefordert. Dazu soll dem Bundesamt für Energie (BFE) ausreichend Fachpersonal zur Verfügung gestellt werden.
Die Dringlichkeit einer Lösung bei der Frage der Endlagerung radioaktiver Abfälle machte Hofmann mit seiner Motion «Sicherstellung einer raschen Abwicklung des Sachplanverfahrens für die Entsorgung radioaktiver Abfälle» (06.33624) deutlich: Aufgrund der langwierigen Verfahren, die nach der Klärung der Standortfrage stattfinden, dürfe gerade am Anfang keine Zeit verloren gehen. Der vorgegebene Zeitrahmen für den Sachplan müsse daher unbedingt eingehalten oder sogar gestrafft werden, forderte Hofmann. Ohne zusätzliche personelle Unterstützung des BFE wäre selbst die Einhaltung des heute vorliegenden Zeitplanes nicht möglich, war sich Hofmann sicher.
Ihren Antrag auf Ablehnung der Motion zog die sozialdemokratische Basler Ständerätin Anita Fetz zurück mit dem Hinweis, dass die zusätzlich geforderten Stellen keine Abstriche auf andere energiepolitische Arbeitsbereiche zur Folge haben dürften.
Quelle
M.R. nach Ständerat, Wortprotokoll, 7. März 2007