Litauisches Parlament für Kernkraftwerksbau

Das litauische Parlament stimmte dem Gesetz zum Bau des geplanten Kernkraftwerks Visaginas zu. Das Gesetz über die Erteilung der Konzession und der Übernahme der Eigentumsverpflichtungen im Neubauprojekt Visaginas wurde ebenfalls genehmigt. Es stellt das für die Konzessionsvereinbarung notwendige Investitionsumfeld bereit. Die Konzessionsvereinbarung mit der Hitachi Ltd. war Ende März 2012 abgeschlossen worden. Alle verabschiedeten Gesetze und Gesetzesänderungen muss die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite noch unterzeichnen.

Nach dem Inkrafttreten der Gesetze können die privaten Investoren – das heisst die regionalen Partner und der genehmigte strategische Investor Hitachi – die Verhandlungen zur Schaffung einer Projektentwicklungsgesellschaft abschliessen und die Vereinbarungen, denen das Parlament zugestimmt hat, unterzeichnen. Nachdem der Projektentwicklungsgesellschaft die Konzession erteilt worden ist, wird sie den Planung-, Beschaffungs- und Bauvertrag mit der Hitachi unterzeichnen. Der Bau von Visaginas kann beginnen, sobald der endgültige Investitionsentscheid gefallen ist. Laut Energieministerium könnte dies 2015 der Fall sein. Zudem muss das Parlament zu diesem Zeitpunkt ebenfalls Litauens Eigentumsverpflichtungen im Rahmen des Neubauprojekts genehmigen.

Impulse für die Wirtschaft

Das Energieministerium geht davon aus, dass Visaginas das Bruttoinlandprodukt Litauens um LTL 27–30 Mrd. (CHF 9,4–10,4 Mrd.) erhöht, neue Geschäftsmöglichkeiten in Höhe von LTL 5,2 Mrd. (CHF 1,8 Mrd.) für das lokale Gewerbe erschliesst und rund 6000 neue Arbeitsplätze schafft.

Am Standort Visaginas ist eine ABWR-Reaktoreinheit mit einer elektrischen Leistung von 1300 MW geplant. Am Projekt beteiligen sich auch Estland und Lettland. Vor zwei Wochen hatte sich die Europäische Kommission positiv zum Projekt geäussert.