Litauens Stimmbevölkerung gegen Neubau
Am 14. Oktober 2012 hat sich das litauische Stimmvolk in einem konsultativen Referendum gegen den Bau eines neuen Kernkraftwerks ausgesprochen. Da sich ein Regierungswechsel abzeichnet, ist eine weitere Abstimmung in zwei Jahren möglich.
Das litauische Parlament beschloss im Sommer 2012, eine Konsultativabstimmung zum Bau eines neuen Kernkraftwerks zeitgleich mit den Parlamentswahlen durchzuführen. Es hatte sich zuvor für den Gesetzesentwurf ausgesprochen, der den Bau einer ABWR-Reaktoreinheit mit einer elektrischen Leistung von 1300 MW am Standort Visaginas ermöglicht. Am Projekt beteiligen sich auch Estland und Lettland. Rund 64% der Stimmberechtigten sprachen sich nun gegen einen Kernkraftwerksbau aus. Die erforderliche Stimmbeteiligung von mindestens 50% wurde erreicht.
In der ersten Runde der Parlamentswahlen zeichnet sich eine Niederlage der regierenden Mitte-Rechts-Koalition ab. Die zweite Runde ist für den 28. Oktober 2012 festgelegt. Laut der internationalen Kernenergie-Nachrichtenagentur NucNet hat die mutmassliche neue Mehrheitskoalition noch keinen abschliessenden Beschluss zu den Folgerungen aus der Konsultativabstimmung gefällt. Eine zweite Abstimmung in zwei Jahren sei möglich, wenn die Neubaukosten bekannt seien, verlautete aus ihren Kreisen. Der endgültige Investitionsentscheid soll laut aktuellem Zeitplan 2015 fallen.
Quelle
M.A. nach NucNet, 15. Oktober 2012