Litauen: Visaginas braucht regionale Unterstützung

Der Sozialdemokrat Butkevicius – Ministerpräsident Litauens seit Dezember 2012 – traf sich im Januar 2013 zum ersten Mal offiziell mit seinem lettischen Amtskollegen Dombrovskis in Lettland, um Fragen zur bilateralen Zusammenarbeit, zur EU und zu Energiethemen zu erörtern. Das Kernkraftwerksprojekt Visaginas war eines der zentralen Themen seines ersten Besuchs. Butkevičius wies darauf hin, dass sich seine Regierung eine Arbeitsgruppe eingesetzt habe, welche die von der Vorgängerregierung genehmigte Energiestrategie als Ganzes überprüfen werde. Darin übernehme das Kernkraftwerksprojekt Visaginas eine Schlüsselrolle. «Doch eines sollte für uns unsere regionalen Partnern klar sein», betonte Butkevicius: «Das Projekt kann nur entwickelt werden, wenn es einen regionalen Status erlangt.»

Die lettische Regierung habe wiederholt ihre Unterstützung für Visaginas geäussert, erklärte Dombrovskis. Der lettische Standpunkt sei unverändert. Jedoch wolle Lettland Litauens Haltung zu diesem Thema kennen. «So oder so ist Lettland bereit, die Zusammenarbeit fortzusetzen», so Dombrovskis. Die Energieprojekte würden in weiteren Begegnungen zwischen dem lettischen und dem litauischen Minister für Energie und Wirtschaft diskutiert, kündigte Dombrovskis an.

Litauen plant, zusammen mit Estland und Lettland, eine ABWR-Reaktoreinheit mit einer elektrischen Leistung von 1300 MW zu bauen. Sie ist als Ersatz für das vorzeitig stillgelegte Kernkraftwerk Ignalina vorgesehen. Im Januar 2011 wählte das litauische Energieministerium die Hitachi-GE Nuclear Energy Ltd. als strategische Investorin und Lieferantin aus. Das litauische Stimmvolk sprach sich jedoch in einem konsultativen Referendum Mitte Oktober 2012 – zeitgleich mit den Parlamentswahlen – gegen den Bau eines neuen Kernkraftwerks aus. Die neue Regierung gab damals bekannt, dass eine zweite Abstimmung in zwei Jahren möglich sei, wenn die Neubaukosten bekannt seien. Der endgültige Investitionsentscheid soll laut aktuellem Zeitplan 2015 fallen.