Kommission für Sicherheit Schweiz-Deutschland
Die Deutsch-Schweizerische Kommission für die Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen (DSK) führte am 29. und 30. Oktober 2009 in Leipzig ihr 27. Jahrestreffen durch. Zentrale Themen der Tagung waren der Informationsaustausch über die Sicherheit der Kernanlagen und den Strahlenschutz in beiden Ländern, die Koordination der Notfallschutzmassnahmen in der Umgebung der grenznahen Anlagen und die Fortschritte bei der Entsorgung radioaktiver Abfälle.
Dieter Majer, Ministerialdirigent im deutschen Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) und Ulrich Schmocker, Direktor des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats (Ensi) leiteten diese Tagung gemeinsam. Die Schweiz informierte über die organisatorischen Änderungen und den Ausbau des Ensi als Folge des möglichen Baus neuer Kernkraftwerke. Im Weiteren informierte die Schweiz zum Stand der drei Rahmenbewilligungsgesuche für neue Kernkraftwerke.
Die deutsche Seite informierte über den Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP sowie dessen Auswirkungen auf die Nutzung der Kernenergie. Zudem erläuterte sie die kürzlich gestartete Pilotphase zur Umsetzung ihres untergesetzlichen Regelwerks. Ein Schwerpunktthema der DSK-Tagung war die gegenseitige Orientierung über die betriebliche Sicherheit der Kernkraftwerke. Es bestätigte sich, dass in beiden Staaten ein hoher Sicherheitsstand besteht.
Entsorgung im Fokus
Die vier Arbeitsgruppen der DSK informierten über ihre Aktivitäten in den Bereichen Anlagensicherheit, Notfallschutz, Strahlenschutz und nukleare Entsorgung. Sie berichteten unter anderem über die Vorgehensweise bei den periodischen Sicherheitsüberprüfungen anhand der Beispiele der Kernkraftwerke Leibstadt und Neckarwestheim-1 sowie über Massnahmen zum raschen Informationsaustausch bei Störfällen. Ausführlich wurde der Stand der Entsorgung in Deutschland an den verschiedenen Standorten erläutert. Die Schweiz berichtete über den aktuellen Stand des Sachplanverfahrens für geologische Tiefenlager und insbesondere über die aktive Mitwirkung der deutschen Seite im gesamten Verfahren.
Quelle
D.S. nach Ensi, Medienmitteilung, 2. November 2009