Japanisches Kabinett relativiert den Kernenergieausstieg

Der japanische Premierminister, Yoshihiko Noda, hatte am 14. September 2012 den schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie angekündigt. Demnach dürften keine neuen Kernkraftwerke in Japan gebaut und bestehende höchstens 40 Jahre betrieben werden. Der Ausstieg sollte gemäss dem von Noda vorgestellten Entwurf der neuen Energiestrategie schon «bis Ende der 2030er-Jahre» vollzogen werden.

Das japanische Kabinett hat nun die Ausstiegsabsichten des Premierministers relativiert. Das Gremium hat am 19. September die Energiestrategie nur mit Änderungen angenommen. Der vorgeschlagene Ausstieg soll erst zu einem späteren Zeitpunkt diskutiert und gegebenenfalls beschlossen werden. Gemäss der jetzt vorliegenden Energiestrategie wird die Regierung künftige «energie- und umweltpolitische Massnahmen nur nach Rücksprache mit den zuständigen lokalen Behörden der Kernkraftwerksstandorte sowie mit der Völkergemeinschaft und weiteren Exponenten tätigen». Die Regierung wird dabei die Wahrung des Volkswillens berücksichtigen sowie die Situation in flexibler Art und Weise konstant überprüfen.

Gemäss Mitteilung des Japan Atomic Industrial Forum (Jaif) wird das Kabinett in einer der kommenden Sitzungen über das grundsätzliche Energiekonzept befinden, in dem auch die Ausstiegspläne festgeschrieben werden. Dieser Kabinettsbeschluss soll erst publik gemacht werden, wenn auch das Beratungskomitee für Energiefragen grünes Licht dazu gegeben hat.