Japan: Stresstests und Energiedebatte lanciert

Nach dem Reaktorunfall in Fukushima-Daiichi sollen alle Kernkraftwerke des Landes einem Stresstest unterzogen werden. Dies kündigte der japanische Minister of Economy, Trade and Industry, Banri Kaieda, am 6. Juli 2011 an. Zwar sei die Sicherheit der Werke im Lande bereits gewährleistet. Dennoch würden zusätzlich zu den üblichen Sicherheitsinspektionen Stresstests durchgeführt, «damit sich die Bürger sicherer fühlen», erklärte Kaieda.

Zweistufiges Verfahren geplant – Zeitplan unklar

Die japanische nukleare Aufsichtsbehörde Nuclear and Industrial Safety Agency (Nisa) gab Mitte Juli 2011 bekannt, dass ein zweistufiges Vorgehen geplant sei. Zuerst sollen ab 31. Juli 2011 Kernkraftwerke auf Erdbeben- und Tsunamisicherheit geprüft werden, die bereits für Inspektionen abgeschaltet sind. In einer zweiten Phase sollen alle Werke geprüft werden, und zwar auch auf die Kombination der Extremereignisse Erdbeben und Tsunami. Die Nisa verlangte von den Betreibern, die Resultate der zweiten Phase der Stresstests noch in diesem Jahr an die Sicherheitsbehörde zu rapportieren. Damit bleibt unklar, wann mit der Inbetriebnahme der 33 abgestellten unter den insgesamt 51 Kernkraftwerkseinheiten zu rechnen ist. Der seit dem Reaktorunfall einberufene Sonderberater in der Atomkrise, Goshi Hosono – er steht seit Mitte Juli im Rang eines Staatsministers – betonte, dass die Regierung erst nach Vorliegen der Resultate der ersten Stresstestphase über das Anfahren der abgestellten Werke entscheiden werde. Dieser Entscheid sei dringend nötig, denn das Land leide derzeit unter einer massiven Stromknappheit.

Umstrittene Energiestrategie

Der japanische Premierminister, Naoto Kan, hatte bereits zwei Monate nach dem Reaktorunfall in Fukushima-Daiichi eine Neuausrichtung der aktuellen Energiestrategie angekündigt. Er liess damals verlauten, die Kernenergie bleibe weiterhin «eine Säule» der japanischen Energieversorgung. Am 12. Juli 2011 fordert er nun jedoch eine Wende in der Energiepolitik: «Wir müssen eine Gesellschaft entwickeln, die auf Kernenergie verzichten kann», so Kan. Der Premierminister will dies mit der Förderung erneuerbarer Energien sowie dem Energiesparen erreichen. Ein Zeitplan steht jedoch noch nicht fest. In der Regierung zeichnet sich indessen ein Konflikt über diese angekündigte Energiewende ab. Der Regierungssprecher Yukio Edano sagte am 14. Juli, die Abkehr von der Kernenergie sei nicht die offizielle Linie der Regierung. Eine Gesellschaft ohne Kernenergie, wie von Kan gewünscht, sei lediglich eine «Hoffnung für die ferne Zukunft», gab er zu bedenken. Kan bestätigte daraufhin, dass ein Verzicht auf die Nutzung der Kernenergie seine persönliche Meinung nach den Geschehnissen in Fukushima-Daiichi widerspiegle. Hosono seinerseits verteidigte den Vorschlag Kans und stellte fest, die Chance, in Japan neue Kernkraftwerke zu bauen, sei gering. Die Abhängigkeit von der Kernenergie verringern zu wollen, sei eher Realität als Theorie.