Japan beschliesst Ausstieg aus dem Ausstieg

Die zuständigen Minister des japanischen Kabinetts genehmigten den kerntechnischen Teil des Entwurfs eines neuen Energiekonzeptes bereits im März 2014. Das japanische Ministry of Economy, Trade and Industry (Meti) veröffentlichte den Konzeptentwurf im Februar 2014. Die strategische Regierungskommission Japans hatte ihn im Dezember 2013 ausgearbeitet.

Für Japan ist das Konzept der vierte Basic Energy Plan. Die Vorgängerdokumente traten 2003, 2007 und 2010 in Kraft. Mit der Genehmigung durch das Kabinett macht Abe eine Kehrwende weg von den Kernenergie-Ausstiegsplänen seines Vorgängers, Yoshihiko Noda. Dieser präsentierte im September 2012 einen ersten Entwurf des neuen Energiekonzeptes und sagte den schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergienutzung an. Mitte Dezember 2012 jedoch gewann Abes Liberaldemokratische Partei (LDP) die Parlamentswahlen und bildete eine Regierungskoalition mit der Komeito-Partei. Abe machte bereits bei seiner Amtsaufnahme klar, dass Japan nicht auf die Kernenergie verzichten könne – was nun auch im Basic Energy Plan festgehalten ist.

Das neue Energiekonzept verweist – wie die früheren – auf die zentrale Rolle der Stromversorgungssicherheit für das Land, das selbst über keine nennenswerten fossilen Brennstoffressourcen verfügt. Das 78-seitige Dokument bezeichnet die Kernenergie als wichtige Komponente des japanischen Energiemix. Im Zentrum der Entwicklung der Kernenergie sieht das Energiekonzept die kerntechnische Sicherheit. Zudem soll die Notfallvorsorge verstärkt werden. Sobald die japanische Nuclear Regulation Authority (NRA) die Sicherheitsüberprüfung der Kernkraftwerke abgeschlossen hat, sollen diese wieder hochgefahren werden. Auch die erneuerbaren Energien erhalten ihren Platz im Energiekonzept und sollen – soweit sinnvoll – ausgebaut werden.