Italien: Ausstieg aus dem Ausstieg

Scajola wiederholte, dass die italienische Regierung beschlossen habe, wieder auf die Nutzung der Kernenergie zu setzen. Er erklärte, dass die Stilllegung aller italienischen Kernkraftwerke nach dem Referendum von 1987 ein «gewaltiger Fehler» gewesen sei und dem Land direkte und indirekte Kosten in der Höhe von EUR 50 Mrd. (CHF 75 Mrd.) verursacht habe.

Voraussetzungen für Kernenergienutzung schaffen

Die Regierung werde als Erstes die juristischen, administrativen und technischen Voraussetzungen schaffen, damit mit dem Bau mehrerer Kernkraftwerke noch in der laufenden Legislaturperiode - also vor 2013 - begonnen werden könne, betonte Scajola. Um den Prozess zu begleiten, werde eine neue nationale Sicherheitsbehörde für Kernenergie eingesetzt, die die Kriterien für Standort- und Technologiewahl, vereinfachte Bewilligungsverfahren, Kompensationen, Stilllegung und Abfall festlegen soll.

Das langfristige Ziel sei, die Stromproduktion in Italien neu auf einen Mix aus 25% Kernenergie, 25% erneuerbaren Energien und 50% fossiler Energie auszurichten, so Scajola weiter. Derzeit ist Italien zu mehr als 60% von mehrheitlich importiertem Erdgas abhängig.

Energiegipfel in 2009

2009 wird Italien den G8-Vorsitz innehaben. Zur G8 gehören Deutschland, Frankreich, Kanada, Italien, Japan, Russland, die USA und Grossbritannien. Scajola kündigte an, Italien sei bereits daran, einen Energiegipfel für Mai 2009 zu organisieren, um die Rolle der Kernenergie für Wirtschaftswachstum und Umweltschutz zu diskutieren.