Indien ratifiziert CSC

Rajiva Misra, ständiger Vertreter Indiens bei der IAEO, übergab Juan Carlos Lantijo, stellvertretendes Generaldirektor der IAEO und Leiter des Department of Nuclear Safety and Security, am 4. Februar 2016 die Ratifizierungsurkunde zur CSC. Indien ist damit das achte Land, das der IAEO eine Ratifizierungs-, Annahme- oder Genehmigungsurkunde für das Übereinkommen für die Bereitstellung zusätzlicher Entschädigungsmittel bei nuklearen Schäden übergeben hat.

Die CSC trat am 15. April 2015 in Kraft. Voraussetzung war, dass mindestens fünf Unterzeichnerstaaten mit insgesamt mindestens 400’000 MW installierter thermischer Reaktorleistung eine Ratifizierungs-, Annahme- oder Genehmigungsurkunde bei der IEAO hinterlegen haben. Als Japan am 15. Januar 2015 nach Argentinien, Marokko, Rumänien, den USA und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) ihre Annahmeurkunde hinterlegt hatte, war auch die zweite Bedingung der CSC erfüllt.

Derzeit haben 19 Staaten die CSC unterzeichnet und sieben davon (einschliesslich Indien) sind Vertragsstaaten. Mit Inkrafttreten der CSC können Staaten dem Übereinkommen auch ohne Unterzeichnung beitreten, was für Montenegro zutrifft.

Das Ziel der CSC ist, einen nationalen Mindestentschädigungsbetrag festzulegen und die Entschädigung mit internationalen Mitteln zu erhöhen, wenn der nationale Betrag nicht ausreicht, um den Schaden, der durch ein nukleares Ereignis verursacht wurde, wiedergutzumachen.