Gute Noten für Tiefenlager-Partizipationsverfahren

Die regionale Partizipation wurde zwischen 2009 und 2011 in allen sechs Standortregionen für geologische Tiefenlager (Jura Ost, Jura-Südfuss, Nördlich Lägern, Südranden, Wellenberg, Zürich Nordost) aufgebaut. Heute können sich auf diese Weise über 500 Betroffene in das Auswahlverfahren einbringen – beispielsweise in Bezug auf die Platzierung der Oberflächenanlage. In dieser Dimension sei die regionale Mitwirkung national und international bisher einmalig, führte das BFE in einer Medienmitteilung aus. Um das Wissen zum Aufbau der regionalen Partizipation für das jetzt laufende Verfahren, aber auch für vergleichbare Projekte zu sichern, untersuchte das Büro Planval im Auftrag des BFE den Aufbauprozess.

Zusammenfassend stellt das Büro fest, dass die vom BFE im Konzept regionale Partizipation vorgeschlagene Organisationsstruktur der regionalen Partizipationsgremien in den meisten Regionen weitgehend übernommen worden ist. Das Vorgehen mit Startteams (Delegationen der Gemeinden der Standortregion) und Startmoderierenden habe sich bewährt. Während sich einige Startteams mehr Freiraum für eigene Ideen gewünscht hätten, vermissten die anderen konkrete Vorgaben durch das BFE. Für die Akzeptanz des Verfahrens war es wichtig, dass die Regionen beim Umsetzen des Verfahrens einen gewissen Spielraum hatten. Weiter gelang es laut Planval in allen Regionen, ein regionales Partizipationsgremium zu gründen, obwohl es überall schwierig war, Personen zur Teilnahme zu motivieren. Während es mehrheitlich gelang, unterschiedliche Verbände, Organisationen, Parteien sowie Personen, die gegenüber einem Tiefenlager befürwortend oder ablehnend eingestellt sind, einzubeziehen, gestaltete sich der Einbezug generell eher schwach vertretener Interessensgruppen – so Frauen oder Jugendliche – als sehr schwierig, führt das Büro weiter aus. Entscheidend war, dass sich die Startteams wie auch die Bevölkerung bewusst waren, dass ein Mitwirken nicht gleichbedeutend mit der Befürwortung eines Tiefenlagers in der Region ist. Laut Studie ist es zentral aufzuzeigen, in welchem Rahmen eine Mitwirkung möglich ist. Weiter wurde der Arbeitsaufwand für den Aufbau der regionalen Partizipation vom BFE anfänglich unterschätzt. Von den Milizpolitikern, so der Bericht, wurde teilweise ein enormes zeitliches Engagement abverlangt.

Die Studie stützte sich auf Dokumentenanalysen und Interviews mit den Startmoderierenden, Mitgliedern des Startteams und BFE-Mitarbeitende. Sie wurde im Rahmen des Forschungsprogramms «Radioaktive Abfälle» realisiert und deckt einen ersten Schritt der Begleitforschung zur regionalen Partizipation ab. In einem zweiten Schritt soll die Partizipation seit Gründung der Regionalkonferenzen bis zum Ende der laufenden Etappe 2 des Auswahlverfahrens voraussichtlich 2016 ausgewertet werden.