Grüne Partei Schweiz reicht Atomausstiegs-Initiative ein
Die Grüne Partei der Schweiz hat am 16. November 2012 der Bundeskanzlei die Unterschriften für ihre eidgenössische Volksinitiative «Für einen geordneten Ausstieg aus der Atomenergie (Atomausstiegsinitiative)» abgegeben. Sie verlangt verbindliche Termine für die Abschaltung aller Schweizer Kernkraftwerke.
Die Volksinitiative «Für einen geordneten Ausstieg aus der Atomenergie» verlangt eine Änderung von Artikel 90 (Kernenergie) der Bundesverfassung und fügt einen neuen Artikel in die Übergangsbestimmungen ein. Demnach soll der Betrieb von Kernkraftwerken zur Erzeugung von Strom oder Wärme verboten werden. Die Kernkraftwerkseinheit Beznau-1 sei ein Jahr nach Annahme der Initiative durch Volk und Stände ausser Betrieb zu nehmen. Die übrigen Blöcke müssten 45 Kalenderjahre nach ihrer kommerziellen Inbetriebnahme vom Netz. Das bedeutet laut Grüner Partei die folgenden Abschaltdaten: Beznau-2 und Mühleberg 2017, Gösgen 2024 sowie Leibstadt 2029.
Quelle
M.A. nach Grüne Partei, Volksinitiative und Medienmitteilung, 16. November 2012