Finnische Regierung gegen Verlängerung des Grundsatzentscheids zu Olkiluoto-4

Die TVO hatte die Regierung gebeten, die Gültigkeit des Grundsatzentscheids von 2010 für den Bau von Olkiluoto-4 um fünf Jahre zu verlängern. Die Regierung sprach sich jetzt mit 10 Ja- zu 3 Neinstimmen dagegen aus und folgte der Empfehlung von Wirtschaftsminister Jan Vapaavuori. Eine Fristerstreckung steht laut Regierung nicht im Einklang mit dem allgemeinen Wohl der Gesellschaft. Aufgrund der Unsicherheiten mit dem Neubauprojekt Olkiluoto-3 sei es unmöglich, zuverlässig zu beurteilen, ob die TVO in der Lage sei, auch mit einer Fristverlängerung das Baubewilligungsgesuch einzureichen. Zudem sei nicht ersichtlich, dass sich der Verwaltungsrat der TVO bis zum verlangten Termin zur nötigen Investition verpflichten würde.

Jarmo Tanhua, Präsident und CEO der TVO, zeigte sich enttäuscht. Sein Unternehmen habe gute Gründe gehabt, eine Fristerstreckung zu verlangen. «Wir verstehen nicht, warum unser Gesuch in dieser Phase des politischen Verfahrens abgelehnt wurde», erklärte er. «Das finnische Parlament erachtete unser Projekt einst mit grosser Mehrheit als im Interesse der finnischen Gesellschaft.»

Die TVO plant, am Standort Olkiluoto eine vierte Einheit zu bauen. Im Sommer 2010 genehmigte die Regierung und dann das Parlament das Projekt in einem Grundsatzentscheid. Dieser ist fünf Jahre gültig. In diesem Zeitraum muss die TVO ein Baubewilligungsgesuch einreichen, sonst verfällt er. Wie es mit dem Projekt nun weitergehen soll, ist noch nicht entschieden.