EU-Stresstest: Expertenbesuch Ende März 2012

Am ersten öffentlichen Treffen zum EU-Stresstest, das am 17. Januar 2012 in Brüssel stattfand, wurde der zurzeit laufende Prozess der Überprüfung der Länderberichte vorgestellt und öffentlich diskutiert. Hans Wanner, Direktor des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) hat in seiner Funktion als Vorsitzender der Wenra (Western European Nuclear Regulators' Association) den EU-Stresstest als «internationalen Benchmark» bezeichnet. Damit sei ein neuer internationaler Standard gesetzt, an dem sich die anderen Weltregionen künftig orientieren sollten. «Das ist eine starke Botschaft des EU-Rats an den Rest der Welt», fügte Wanner bei.

Zurzeit sind die Expertenteams der European Nuclear Safety Regulators Group (Ensreg) daran, die Berichte, die die teilnehmenden Länder bis 31. Dezember 2011 eingereicht haben, themenspezifisch und länderübergreifend zu prüfen. Im März und April 2012 werden die Berichte Land für Land überprüft. Das für die Schweiz zuständige Team besteht aus acht Experten aus verschiedenen europäischen Ländern und wird Ende März die Schweiz besuchen. Die Gutachten der Expertenteams – und damit auch die Beurteilung der Schweiz – werden laut Ensi spätestens bis zum zweiten öffentlichen Hearing zum EU-Stresstest im Mai vorliegen. Dieses findet wiederum in Brüssel statt.

Empfehlungen werden umgesetzt

Der Schlussbericht wird Ende Juni dem Europäischen Rat vorgelegt. Die einzelnen Länderberichte werden Empfehlungen zuhanden der nationalen Aufsichtsbehörden beinhalten. Die Umsetzung dieser Empfehlungen ist prinzipiell freiwillig. Wanner liess als Vorsitzender der Wenra aber keinen Zweifel, dass die nationalen Aufsichtsbehörden die Empfehlungen aufnehmen werden: «Wir werden unserer Verantwortung nachkommen», sicherte Wanner zu.