EU-Kommission schlägt Finanzierungsplan für Iter vor
Die Europäische Kommission schlägt vor, für die Finanzierung des Baus des Internationalen Thermonuklearen Experimentalreaktors (Iter) im südfranzösischen Cadarache die fehlenden Mittel durch Umschichtungen und nicht abgerufene Gelder aus dem allgemeinen EU-Budget aufzubringen. Dieser Vorschlag vom 20. Juli 2010 ist die Reaktion auf die Schlussfolgerungen des Rates vom 12. Juli 2010 und soll die Finanzierung dieses internationalen Projekts für die Zukunft sichern.
Die Überarbeitung des Budget wurde notwendig, nachdem die Kommission im Frühjahr bekannt geben musste, die Kosten für die EU könnten auf 7,2 Mrd. (CHF 9,7 Mrd.) steigen, und forderte, dass die EU-Mitgliedstaaten die Mehrkosten übernehmen sollten. Das lehnte der Rat jedoch ab und einigte sich am 12. Juli darauf, den europäischen Anteil auf EUR 6,6 Mrd. (hauptsächlich in Form von Sachleistungen) für den Zeitraum 2007–2020 zu begrenzen. Ferner bestätigte er den besonderen zusätzlichen Finanzbedarf für den Zeitraum 2012–2013 in der Höhe von EUR 1,4 Mrd. (CHF 1,9 Mrd.).
Finanzierung durch Umverteilung
Die Kommission schlägt jetzt vor, diesen Betrag von EUR 1,4 Mrd. durch Umschichtung von EUR 100 Mio. (CHF 135 Mio.) im Jahr 2012 und von EUR 360 Mio. (CHF 487 Mio.) im Jahr 2013 innerhalb des 7. Forschungsrahmenprogramms sowie aus nicht verwendeten Mitteln des EU-Haushalts (zunächst EUR 400 Mio.) zu decken. Eine weitere Übertragung werde im Rahmen der Budgetberatungen im November dieses Jahres festgelegt, erklärte die Kommission. Das Europäische Parlament und der Rat müssen sich nun über den Vorschlag zur Änderung des geltenden mehrjährigen Finanzrahmens 2007–2013 einigen.
Die Kommission kann die Verabschiedung der Iter-Finanzierungsgrundzüge anlässlich der Sondertagung des Iter-Rats am 27./28. Juli in Cadarache «ad referendum» (das heisst vorbehaltlich der späteren Zustimmung der Haushaltsbehörde) unterstützen.
Quelle
M.A. nach Europäischer Kommission, Medienmitteilung, 20. Juli 2010