Einigung über weltweite Stresstests

Vertreter der nuklearen Aufsichtsbehörden der G8-Staaten, der Mitgliedsländer der Kernenergieagentur NEA der OECD sowie assoziierter Länder wie Brasilien, Indien, Rumänien, Südafrika und der Ukraine trafen sich am 8. Juni 2011, um die Erkenntnisse aus dem Unfall in Fukushima-Daiichi zu diskutieren und einen internationalen Massnahmenkatalog festzulegen. Die französische Umweltministerin Nathalie Kosciusko-Morizet stellte zu Beginn des Forums «The Fukushima Accident: Insights and Approaches» die Forderungen eines Treffens von Regierungsvertretern 33 Länder, das unter ihrer Federführung am 7. Juni 2011 ebenfalls in Paris stattgefunden hatte. Diese Forderungen sind weitgehend aus der Abschlusserklärung des G8-Gipfels abgeleitet, der am 26./27. Mai 2011 im französischen Deauville stattgefunden hatte.

Stresstest für alle Länder

Die Vertreter der nuklearen Aufsichtsbehörden einigten sich am 8. Juni auf zahlreiche Massnahmen. Sie forderten, dass die nuklearen Sicherheitsbehörden fortlaufend die höchstmögliche nukleare Sicherheit gewährleisten. Bestehende und geplante Kernkraftwerke sollen durch Einbezug der Lehren aus Fukushima-Daiichi sowie fortlaufende Nachrüstungen noch sicherer gemacht werden. Stresstests – wie in der Schweiz und in Europa – sollen in allen Ländern mit Kernkraftwerken durchgeführt werden. Weiter wollen die Behörden systematisch das Krisenmanagement verbessern. Prioritär sind extreme Naturereignisse sowie die Standfestigkeit bei externen Extremereignissen wie kombinierte Risiken, Anlagenauslegung, Widerstandsfähigkeit des Sicherungssystems, Krisenkommunikation sowie die Notfallplanung vor Ort. Die anwesenden Behördenvertreter betonten, dass die Hauptverantwortung für die Sicherheit beim Betreiber einer Anlage liege. Ein weiteres Augenmerk richteten die Vertreter auf die internationale Zusammenarbeit bei der Sicherheit ziviler Kernanlagen. Auch hier seien Verbesserungen notwendig, sei es bei der NEA oder weiteren internationalen Organisationen.

Die Treffen in Paris dienten als Vorbereitung der Konferenz der Internationalen Atomenergie-Organisation, die vom 20. bis 24. Juni 2011 in Wien geplant ist. Sie soll neue Zielsetzungen zur internationalen nuklearen Sicherheit auf höchster Ebene definieren.