Deutschland: Genehmigung für Konrad bleibt bestehen

1976 bis 1982 wurde die Schachtanlage Konrad aufgrund ihrer günstigen Geologie auf ihre Eignung als mögliches Endlager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle in Deutschland untersucht. Nachdem die Ergebnisse der Untersuchungen die Eignung bestätigt hatten, begannen die Planungen für ein Endlager. Im Jahr 2002 erteilte das Niedersächsische Umweltministerium die Genehmigung für das Endlager Konrad. Nach mehreren Gerichtsverfahren wurde diese 2007 vom Bundesverwaltungsgericht bestätigt und im Januar 2008 wurde die Baugenehmigung erteilt.

Im Mai 2021 reichten die Umweltverbände NABU und BUND einen Antrag auf Rücknahme oder Widerruf der bestehenden Genehmigung für das Endlager Konrad ein und verlangten einen Baustopp. Das Niedersächsisches Umweltministerium lehnte diesen Antrag nun ab.

Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) – seit 2017 als Betreiberin der Schachtanlage Asse II sowie der Endlager Konrad und Morsleben – begrüsste die Entscheidung des Niedersächsischen Umweltministeriums. Dies bestätige erneut, dass die Genehmigung für das Endlager Konrad rechtens sei. Die BGE werde die Errichtung des Endlagers Konrad weiter zügig vorantreiben, damit der Grossteil der schwach- und mittelradioaktiven Abfälle aus Deutschland sicher endgelagert werden könne.

NABU und BUND – gemeinsam mit dem Bündnis Salzgitter gegen Schacht Konrad – prüfen ihrerseits, ob sie Klage gegen den Entscheid einreichen wollen. Eine rein juristische Prüfung, wie das Ministeriums sie durchgeführt hat, ist aus Sicht von NABU und BUND nicht zielführend.