Abkommen zu Kernmaterialtransport von Russland in die Slowakei

Der Stellvertretende Direktor der russischen Föderalen Agentur für Atomenergie Rosatom, Nikolai Spasski, die Vorsitzende der Nuklearaufsichtsbehörde der Ukraine, Olena Mikolaischuk, und der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft und Bau der Slowakei, Martin Chren, unterzeichneten das Dokument in der slowakischen Hauptstadt Bratislava.

Laut Rosatom schafft die Vereinbarung den internationalen Rechtsrahmen für den Transport von Kernmaterial aus Russland über die Ukraine in die Slowakei. Insbesondere werde damit die juristische Grundlage gelegt, damit eine unterbruchsfreie Versorgung der bestehenden und neuen Kernkraftwerke der Slowakei mit Kernbrennstoff des russischen Unternehmens Tvel JSC möglich bleibt.

Die Rosatom betonte, das unterzeichnete Dokument berücksichtige die internationalen Abkommen und die nationale Rechtssprechung aller drei Staaten im Bereich des Nukleartransports sowie die einschlägigen Richtlinien der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) vollständig.

Im April 2010 schlossen die Tvel und die Slovenske Elektrarne a.s. (SE) einen langfristigen Vertrag zur Versorgung der Blöcke 3 und 4 des slowakischen Kernkraftwerks Mochovce mit russischem Kernbrennstoff ab. Der Vertrag deckt die Jahre 2012–2017 ab und umfasst die Erstladung der beiden Druckwassereinheiten sowie die fünf folgenden Nachladungen. Bereits im November 2008 hatten die Tvel und die SE für Mochovce-1 und -2 (je 436 MW, PWR) sowie Bohunice-3 und -4 (442 MW bzw. 448 MW, PWR) einen ähnlichen Vertrag unterzeichnet, der für den Zeitraum 2011–2015 gilt.